Vogelsänger: „Wir legen dem Bund einen machbaren und deutlich abgespeckten Vor-schlag vor. Wir wollten keinen unrealistischen Wunschzettel abgeben. Außerdem haben wir die betroffenen Regionen intensiv beteiligt. Das hat eine hohe Zustimmung für unsere Vorschläge gebracht. Von 200 eingegangenen Stellungnahmen gab es nur Widersprüche zu 3 Projekten. Das zeigt: Wenn die Menschen früh eingebunden werden, haben sie größeres Verständnis für Verkehrsprojekte.“

Der Entwurf enthält 10 Autobahnprojekte sowie 75 Neubauten und Erweiterungen von Bundesstraßen. Dem Vorschlag war eine qualifizierte Schwachstellen- und Wirkungsanalyse im gesamten Bundesstraßennetz des Landes vorausgegangen, dem ein umfassen-des, öffentliches Beteiligungsverfahren folgte. Bürgerinnen und Bürger, Planungsgemeinschaften, Verbände, Landkreise und Kommunen hatten die Möglichkeit, sich mit konkreten Änderungs- oder Ergänzungsvorschlägen dazu zu positionieren. Im Zuge der Diskussionen wurden 24 Vorhaben vom ersten Entwurf der Liste gestrichen. 10 Projekte wurden neu aufgenommen.

Eine abschließende Bewertung und letztlich die Entscheidung über die Aufnahme in den neuen Bedarfsplan erfolgt später durch die Bundesregierung und den Bundestag, der ein Ausbaugesetz beschließt.
Der Bund plant die Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans für 2015. Für die Rea-lisierung werden 10 bis 15 Jahre veranschlagt. Bis September 2013 muss Brandenburg seine Hausaufgaben erledigen und die aus seiner Sicht zu realisierenden Neu- und Ausbauprojekte anmelden.

Vogelsänger betonte, Brandenburg brauche dringend mehr Mittel vom Bund. Das Land habe derzeit Bundesfernstraßenprojekte mit einem Investitionsvolumen von rund 355 Millionen Euro im Bau, davon sind ab 2013 noch 250 Millionen Euro erforderlich, deren Ausfinanzierung oberste Priorität hat. Vorhaben mit Gesamtkosten in Höhe von rund 750 Millionen Euro sind bereits planfestgestellt oder befinden sich im Genehmigungsverfahren.
Niemand solle erwarten, morgen könnten schon die Bagger rollen, sagte Vogelsänger. Der Bundesverkehrswegeplan habe einen Zeithorizont von mindestens 15 Jahren und treffe keine Aussagen über die Finanzierbarkeit der Projekte.

Die Anmeldeliste des Landes finden Sie hier: www.mil.brandenburg.de

Quelle/Foto: Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft